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Leninstatue

Geschichte und politische Entwicklung in Kirgistan

Die Herkunft der Kirgisen ist nicht eindeutig geklärt. So existiert die Annahme, das turk-mongolische Stämme aus dem Altai-Gebirge in Sibirien am Jenisei siedelten und ab dem 8. Jh. Richtung Tienschan-Gebirge wanderten und dort sesshaft wurden. Während der Eroberungsfeldzüge von Dschingis Khan um 1220 kam Kirgistan unter mongolische Herrschaft. Mit dem Zerfall der Mongolenreiche im 14. Jh. bildete sich in der Region das Khanat Mongolistan, das später zum Reich Kaschgarien gehörte.

Zarenreich und Sowjetrepublik

Das Gebiet blieb mongolisch, bis es im 18. Jahrhundert von den Chinesen unterworfen wurde. Ein gutes Jahrhundert später, zwischen 1865 und 1875, eroberte Russland schrittweise das Land und gliederte es ins Zarenreich ein. 1917 gab die Alasch-Orda-Bewegung ein kurzes Gastspiel in Kirgistan, das allerdings 1919 wieder zu Ende ging. Nach 1919 wurde das Land schrittweise in die Sowjetunion eingegliedert (als Kirgisische SSR) und errang erst nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 seine Unabhängigkeit.

Wende 1991 und Unabhängigkeit

Am 31. August 1991 erklärte Kirgistan seine Unabhängigkeit von der damaligen UdSSR, seitdem ist dieser Tag der Nationalfeiertag der Kirgisen. Die Verfassung von 1993 war an westlichen Vorbildern orientiert und sah ein Gewalten teilendes Regierungssystem mit einer starken Stellung des Staatspräsidenten sowie einer weiten Palette an Grundrechten vor. Der erste Präsident war damals Askar Akajew, der aber durch seine Vetternwirtschaft in Politik und Wirtschaft sowie seine autoritäre Reaktion auf Kritik, z. B. durch die Einschränkung der Pressefreiheit und Erweiterung seiner Machtbefugnisse, für zunehmenden Unmut sorgte. Vor allem die südlichen Provinzen, mit der hier stark vertretenen usbekischen Minderheit, verlangen nach mehr Selbstbestimmung.

Tulpenrevolution und Ära Bakijew

Alatoo-Platz in Bischkek
Alatoo-Platz – der Platz für Demonstrationen in Bischkek

Nach den Parlamentswahlen 2005, die nach Angaben von OSZE-Beobachtern nicht den demokratischen Standards entsprachen, kam es zu Unruhen, die zur so genannten Tulpenrevolution führten. Präsident Akajew und seine Regierung traten unter dem Druck der Demonstrationen am 23. März 2005 zurück. Nach ihm begann die Ära der Regierung Bakijew. Allerdings stellten sich die erhofften Änderungen des politischen Systems nicht ein und es kam erneut zu Unruhen im April 2010 mit Demonstrationen und gewalttätigen Ausschreitungen, die auch Todesopfer zu beklagen hatten und ihren traurigen Höhepunkt in Osch fanden.

Parlamentarische Republik

Am 7. April 2010 wurde Bakijew von der Opposition abgesetzt und eine Übergangsregierung übernahm die Führung. Mit dieser neuen Regierung wurde auch das Parlament neu aufgestellt und mit umfangreicheren Machtbefugnissen ausgestattet, während die Kompetenzen des Präsidenten auf repräsentative Funktionen schrumpften. Von 1990 bis 2010 hatte der Präsident noch eine starke Machtposition im politischen System mit weitreichenden Befugnissen, dies hat sich 2010 entscheidend geändert und das Parlament hat eine starke Position erhalten. Damit hat Kirgistan seit 2010 die Verfassung einer parlamentarischen Republik. Mittlerweile ist Sooronbai Dscheenbekow amtierender Präsident (Wahl 15.10.2017).

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